Rüttgers: 'Das Internet ist kein rechtsfreier Raum'

Anläßlich des internationalen Expertentreffens, das im November in Bonn stattfindet, erklärt der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Jürgen Rüttgers, daß der konsequente Einsatz von Multimedia 1,2 Millionen Arbeitsplätze sichere und 210.000 Arbeitsplätze in den nächsten 15 Jahren möglich mache. Die Schattenseiten seien jedoch links- und rechtsextremistische Propaganda, Rassismus und Kinderpornographie. Rüttgers: 'Den Netzbeschmutzern muß das Handwerk gelegt werden, mit allen rechtsstaatlichen Mitteln. Das Internet ist kein rechtfreier Raum.' Aus diesem Grund treffen sich im November Experten aus 8 Industrienationen, um sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten zu befassen, aber auch um technische Verfahren bei der Mißbrauchsbekämpfung im Internet zu bewerten.