BMBF zum Etat für Bildung und Forschung: Jedes Jahr eine Milliarde mehr

Die Bundesregierung will ab dem Jahr 2001 die Investitionen für Bildung und Forschung um jährlich eine Milliarde Mark erhöhen. Dies erklärt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in der Jahresbilanz, die die rot-grüne Bundesregierung im September 1999 vorgelegt hat. Die stufenweise Aufstockung des Haushalts sei mit der Entscheidung des Bundeskabinetts über die Finanzplanung bis zum Jahr 2003 bestätigt worden. Bereits im Jahr 1999 hatte die Bundesregierung den Haushalt für Bildung und Forschung um rund eine Milliarde Mark auf insgesamt knapp 15 Milliarden Mark erhöht. Dass sie den Etat für das Jahr 2000 aufgrund 'unvermeidlicher Konsolidierungsbeiträge' wieder um 340 Millionen Mark gesenkt hat, wird in der Jahresbilanz allerdings nicht erwähnt.

Dafür vermeldet das BMBF als Erfolg der deuschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 1999 das Zustandekommen des '5. Rahmenprogramms Forschung'. Dieses Abkommen beinhaltet eine Steigerung der europäischen Fördermittel auf rund 29 Milliarden Mark. Zudem haben sich laut BMBF die Bedingungen für einen geförderten Auslandsaufenthalt durch die Programme Leonardo II und Sokrates II erheblich verbessert. Leonardo II, das europäische Programm zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung, hat eine Laufzeit von sieben Jahren und soll mit einem Budget von mindestens zwei Milliarden Mark Anfang des Jahres 2000 starten.